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Ist der Schweizer verweichlicht?
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Unsere Umwelt und die Welt ist in stetig schnellerem Wandel.
Sämtliche vorgeschlagenen Änderungen zielen auf eine der heutigen Zeit entsprechenden Grundlage zur Führung der Schweiz ab.

Einerseits muss die direkte Demokratie verstärkt werden, da heutzutage die Schweizer Stimmbürger besser ausgebildet und informiert sind.
Es darf nicht sein, dass die Mehrheit der Stimmberechtigten Zukunft und Schicksal der Schweiz den engagierten Minderheiten überlässt, welche in Partiengeplänkel und Strategiespielen verwickelt sind.

Andererseits müssen die Regierungen der Kantone und Bund effizienter und der heutigen Zeit entsprechend ihre Führungsaufgaben erfüllen können. 

Die gewählten Regierungen brauchen das Vertrauen vom Volk, müssen aber auch abgewählt werden können.

In der Politik geht es primär um Sachfragen, darum muss Politik und Landesführung Religions-Neutral sein. Die Verwaltungen sind die ausführenden Organe politischer Entscheide welche zum Teil Jahrzehnte Gültigkeit haben und darum dürfen Verwaltungen nicht von tagespolitischen Strömungen durchzogen sein.

Regieren und verwalten muss zunehmend getrennt werden. Verwaltungen sind verantwortlich für die Umsetzung der Entscheide von gestern und heute. Regieren und führen ist das Anpassen der laufenden Strategien an das Heute und die Wegweisung für die Zukunft. 

Die obersten Regierungsverantwortlichen in den Kantonen und Bund müssen die fähigsten Persönlichkeiten sein für den Posten, getragen vom Vertrauen durch das Volk.

Die moralische Verpflichtung in der Politik wie auch die der Medien muss ins Zentrum rücken.


Die meisten vorgeschlagenen Änderungen erklären sich aus diesen Grundgedanken.
Ein paar weiterführende Punkte werden hier aufgeführt. Grundsätzlich soll es dem Leser überlassen sein, sich seine persönlichen Gedanken zu machen. Das Ganze ist im Vorschlagsstadium und Ihre Anmerkungen und Vorschläge sind willkommen.


Alle Vorschläge zur Änderung der Bundesverfassung:


Bundesverfassung
Der Schweizerischen Eidgenossenschaft

2. Titel: Grundrechte, Bürgerrechte und Soziales
Was von Aussen kommt, muss einheitlich durch den Bund geregelt werden. (zBsp Steuerbedingungen für ausländischer Firmen)

Zur Ausübung der politischen Rechte sichert der Bund ein demokratiegerechtes Mediensystem zur Ausübung der politischen Pflichten.


3. Titel: Bund, Kantone und Gemeinden
3. Abschnitt: Gemeinden
Nur geheime Abstimmungen sind Neutral und können weniger beeinflusst werden.


6. Abschnitt: Energie und Kommunikation
Medien und Journalismus
Echte direkte Demokratie erfordert heutzutage ein demokratiegerechtes Mediensystem. Mit den neuen Medien zerfällt die alte Medienkultur und Zwei-Weg-Kommunikation in der Öffentlichkeit bringt den Bürger ins Zentrum. Professioneller Journalismus ist umso nötiger, um aus der Fülle von Wissen und Informationen das wertvollste Zusammen zu bringen.


7. Abschnitt: Wirtschaft
Landwirtschaft und Tourismus bedürfen der gleichen Beachtung, da sie die einzigen Industrien sind welche ausschliesslich auf Schweizer Bodenschätzen beruhen. Alle anderen Industrien können leicht in andere Länder verlegt werden.


3. Kapitel: Finanzordnung
Was von Aussen kommt, muss einheitlich durch den Bund geregelt werden.


4. Titel: Volk und Stände
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Die oberen Führungsgremien der Kantone und vom Bund müssen frei sein von Parteieinflüssen und die Posten durch die fähigsten verfügbaren Personen besetzt werden. Die Parteien leisten einen sehr wichtigen Beitrag in der politischen Arbeit und müssen sich mehr Richtung Volk orientieren ohne direkte Regierungssitz Ansprüche.


2. Kapitel: Initiative und Referendum
Die Gründe zu Initiativen und Referendum müssen stark genug sein um mehr als die Hälfte der Stimmbürger zu Interessieren. Obligatorische Referendum verhindern eine effiziente, zeitgerechte Regierung. Jedes gewählte Mitglied der Bundesversammlung geniest das Vertrauen eines grossen Bevölkerungsteil. Die Kompetenzen der Räte wird erhöht wie auch die Verantwortung der Stimmbürger erhöht wird fähige und verantwortungsbewusste Vertreter zu wählen. Erforderlichen Mehrheiten mit einer Stimmbeteiligung von mindestens 55% lässt die Sonderinteressen der Kantone in den Hintergrund treten. Berechtigte Sonderinteressen von Kantonen werden im Finanzausgleich berücksichtigt.


5. Titel: Bundesbehörden
Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident steht als wichtige Person zur Repräsentation der Schweiz in der Welt und zum Volk im Inneren. Gewählt durch das Volk geniesst diese Position ein besseres Vertrauen in der Bevölkerung. Mit der Amtsdauer von vier Jahren, jedoch mit Abwahlmöglichkeit alle zwei Jahre, erhält die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident eine bessere Position auf der Weltbühne. Mitglieder des Bundesrates, Ständerates und der obersten Kantonsregierungen müssen Parteiunabhängig sein und parteiunabhängig Arbeiten können. Aus dieser Gruppe mit Regierungserfahrung rekrutiert sich die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident. Im Nationalrat und in den Fraktionen werden die Parteiinteressen genügend Vertreten. Die Parteienarbeit ist sehr wichtig und wertvoll in der politischen Arbeit mit dem Volk, in der Meinungsbildung und in der Motivation der Stimmberechtigten. In den obersten Führungsebenen stehen die Gesamtinteressen im Vordergrund.


3. Kapitel: Bundesrat und Bundesverwaltung
1. Abschnitt: Organisation und Verfahren
Der Bundesrat als Einheit steht allen Departementen vor. Die Departement-Vorsteher werden vom Bundesrat und Ständerat auf vier Jahre gewählt. Eine Abwahl ist alle zwei Jahre möglich.


4. Kapitel: Bundesgericht und andere richterlichen Behörden
Bundesrichter werden durch die Bundesversammlung gewählt, kantonale Richter durch das Kantonsparlament, aus qualifizierten Kandidaten mit juristischer Ausbildung und Erfahrung, unabhängig von Kantons- und Parteizugehörigkeit.


(Weitere Änderungsvorschläge werden aufgenommen und durch ein noch zu bildendes unabhängiges Fachgremium zum definitiven Initiativtext erarbeitet. Der erste zu veröffentlichende Entwurf wird vorerst nur auf Deutsch veröffentlicht. Sobald die Finanzierung es erlaubt erfolgt die französische Version. Der ausgearbeitete Entwurf zur Volksinitiative wird vom Deutsch durch die Bundeskanzlei übersetzt.)


Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen und Ihr Engagement.
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